Start
AGB
AGB Community startIQ
1 Gegenstand
1.1 Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Webseite Community-startiq.de. Die Community-startiq.de ist eine von der HSB Personal & Service GmbH (im folgenden auch „Betreiber“ genannt) betriebene Webseite. Sie biete registrierten Nutzern ein kostenloses Kontaktforum zur Vermittlung von Geschäftskontakten, ein Marktplatz für natürliche und juristische Personen und Personengesellschaften, ein Veranstaltungsinformationssystem und ein Kommunikationsforum im Bereich von Interessensgruppen.
1.2 Jegliche Nutzung der auf der Webseite Community-startiq.de angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von der Community-startiq.de bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch des Betreibers.
1.3 Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und seinen Mitgliedern werden über diese AGB hinaus auch von den Datenschutzbedingungen bestimmt.
2 Registrierung
2.1 Um den Service und die Möglichkeiten der Webseite Community-startiq.de zu nutzen, bedarf es einer Registrierung. Die Registrierung auf der Webseite Community-startiq.de ist kostenlos. Jeder Nutzer darf sich nur einmal in die Community-startiq.de eintragen und versichert mit seiner Registrierung, dass er noch nicht bei der Webseite Community-startiq.de registriert ist.
2.2 Das für die Registrierung auf der Webseite Community-startiq.de auszufüllende Formular ist vom Nutzer vollständig und korrekt auszufüllen. Eine Anmeldung mit fremden oder unzutreffenden Daten zu unzulässig. Erfolgt eine nicht vollständige Registrierung so wird diese von Webseite Community-startiq.de gelöscht. Ein Anspruch auf eine Registrierung auf der Webseite Community-startiq.de besteht nicht. Die Webseite Community-startiq.de kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesem Fall werden alle übermittelten Daten durch den Betreiber gelöscht.
2.3 Die Webseite Community-startiq.de übernimmt keine Gewähr für die Identität des Nutzer.
2.4 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
3 Allgemeine Richtlinien
3.1 Community-startiq.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Informationen und Daten anderen Nutzern zur Verfügung. Dieses zur Verfügung stellen erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften und diesen AGB`s. Community-startiq.de ist berechtigt, rechtswidrige, verfassungsfeindlichen und jugendgefährdende Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen.
3.2 Der Betreiber bietet mit der Webseite Community-startiq.de den Nutzern ausschließlich eine Plattform an, auf der die Nutzer mit anderen Nutzern untereinander Kontakt aufnehmen können. Dafür stellt die Community-startiq.de den Nutzern lediglich die technischen Applikationen zur Verfügung. Community-startiq.de beteiligt sich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Im Fall der Vertragsschließung von Nutzern untereinander, ist die Community-startiq.de/ der Betreiber weder beteiligt noch Vertragspartner. Für die Abwicklung und Erfüllung der von den Nutzer n untereinander geschlossenen Verträge sind ausschließlich die Nutzer selbst verantwortlich. Für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen haftet Community-startiq.de/ der Betreiber nicht. Community-startiq.de/ der Betreiber haftet nicht, falls über die Webseite Community-startiq.de im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt.
3.3 Für Inhalte (Texte, Bilder, Dokumente) die Nutzer über die Webseite Community- startiq.de zugänglich machen, sind diese auch verantwortlich. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe von Bildmaterialien, Texten und Dokumenten auf der Webseite Community-startiq.de erlaubt sind. Der Nutzer hat die Recht von Dritten und die rechtlichen Vorschriften zur Wiedergabe zu beachten.
3.4 Es ist den Nutzern untersagt gesetzlich geschützte (Urheber,- Marken- und Patentrecht) Inhalte zu verwenden. Des Weiteren ist den Nutzern untersagt pornografische, jugendgefährdende, diskriminierende oder sonstige gesetzeswidrige Produkte oder Inhalte auf der Webseite Community-startiq.de einzustellen. Das Verbreiten von beleidigenden und verleumderischen Inhalten auf der Webseite Community-startiq.de ist den Nutzern untersagt.
3.5 Es ist den Nutzern untersagt, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern. Das schließt auch progressive Kundenwebung (Pyramiden-, Ketten- und Schnellballsysteme ein.
3.6 Das Belästigen von anderen Nutzern ist untersagt. Die schließt insbesondere das Versenden von SPAM ein (vgl. § 7 Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb UWG).
3.7 Community-startiq.de/ der Betreiber untersagt das Eintragen von jeweiligen Links auf der Webseite. Von den durch die Nutzer eingetragenen Links und deren Inhalt distanziert sich die Community-startiq.de/ der Betreiber hiermit ausdrücklich!
4 Kommunikation
4.1 Für eine Kommunikation zwischen den Nutzern stellt Community-startiq.de/ der Betreiber die technischen Mittel bereit. Dafür werden dem Nutzer ein Postfach zur Verfügung gestellt. Community-startiq.de/ der Betreiber behält sich vor die Speicherzeit der Nachrichten zu beschränken.
4.2 Alle Nutzer erhalten in unregelmäßigen Abständen automatisch Neuigkeiten und Informationen (Newsletter) von Community-startiq.de/ dem Betreiber. Eine Deaktivierung dieser Funktion ist nicht möglich.
5 Marktplatzfunktion
Community-startiq.de/ der Betreiber stellt den Nutzern die technische Möglichkeit einer Marktplatzfunktion zum Inserieren von Artikel, Produkten, Leistungen oder Gegenständen zur Verfügung. Community-startiq.de/ der Betreiber bietet selbst keine Artikel, Produkten, Leistungen oder Gegenständen an. Community-startiq.de/ der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträgen. Die Erfüllung der über die Webseite Community-startiq.de geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.
5.1 Community-startiq.de/ der Betreiber prüft grundsätzlich die veröffentlichten Inhalte der Nutzer nicht. Dies schließt die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit ein.
5.2 Es ist den Nutzern untersagt pornografische, jugendgefährdende, diskriminierende oder sonstige gesetzeswidrige Artikel, Produkten, Leistungen oder Gegenständen auf der Webseite Community-startiq.de einzustellen. Community-startiq.de/ der Betreiber behält sich vor Angebote ohne Vorankündigung zu löschen.
6 Haftungsausschluss
6.1 Community-startiq.de/ der Betreiber haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie stellen weder die Meinung der Community-startiq.de/ des Betreibers dar, noch können diese der Community-startiq.de/ dem Betreiber zugerechnet werden. Von den durch die Nutzer eingetragenen Links und deren Inhalt distanziert sich die Community-startiq.de/ der Betreiber hiermit ausdrücklich! Community-startiq.de/ der Betreiber handelt bei Verträgen, die seine Nutzer mit verlinkten Webseiten abschließen nicht als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder Makler.
6.2 Community-startiq.de/ der Betreiber haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung der Profile durch die Nutzer auftreten.
6.3 Community-startiq.de/ der Betreiber haftet weiterhin nicht für Schäden aufgrund von Systemfehlern oder Systemausfällen, die auf höhere Gewalt, äußere Einwirkungen oder einen Ausfall bzw. Fehlfunktion zurückzuführen sind.
6.4 Trotz umfangreicher Bemühungen, das eigene System von externen Vieren oder schadenverursachenden Funktionen frei zu halten, kann Community-startiq.de/ der Betreiber die Fehler- und Vierenfreiheit des Systems nicht garantieren.
6.5 Schadensersatzansprüche gegen Community-startiq.de/ den Betreiber verjähren 12 Monate nach ihrer Entstehung. Ausgenommen sind Ansprüche, welche auf einer vorsätzlichen und/oder unerlaubter Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
6.6 Die oben genannten Haftungsbegrenzung/ Haftungsausschluss gelten ebenso für die verbundenen Unternehmen sowie für eine Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Community-startiq.de/ dem Betreiber.
7 Freistellung
7.1 Die Nutzer stellen der Community-startiq.de/ dem Betreiber von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen oder Kosten frei, die aufgrund von Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen Handlungen entstanden sind. Die Nutzer verpflichten sich insbesondere, die Community-startiq.de/ der Betreiber von jeglicher Haftung und allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung , übler Nachrede, Verletzung der Persönlichkeitsrechte, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen Verletzung von Immaterialgüter (Marken, Patente, Urheberrechte ect.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
7.2 Die Freistellung erstreckt sich auch auf die Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).
8 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
8.1 Community-startiq.de/ der Betreiber behält sich vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige Rechtsverhältnis regelnde Bestimmungen zu jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.
8.2 Alle Nutzer der Webseite Community-startiq.de werden im Falle einer Änderung über das in der Webseite integrierte Postfach zeitnah von der Änderung informiert. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 15 Werktagen den Änderungen widerspricht, gelten diese als angenommen.
8.3 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftbedingungen, kann Community-startiq.de/ der Betreiber unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüchen das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer beendigen. In diesem Fall werden alle übermittelten Daten durch Community-startiq.de/ den Betreiber gelöscht.
9 Rechtswirksamkeit
9.1 Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Rechtsform.
9.2 Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegungen eine neue Reglung, die dem von Community-startiq.de/ dem Betreiber mit der unwirksamen Bestimmung erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe steht. Entsprechendes gilt auch für die Ausfüllung etwaiger Reglungslücken.
9.3 Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts und des Internationalen Privatrechtes.
Gerichtsstand ist soweit zulässig, der Sitz von Community-startIQ.de / dem Betreiber.
Grimma, den 15.09.2008
